SCRJ-NLA hat geschrieben: ↑6. Dez 2021 19:07
@Rog
Naja das Wort Liste hast du ja zuerst ins Spiel gebracht, ich dachte ich würde was mit Hand und Fuss finden. Sofern die Transparenz initiative nicht durchkommt wird man aber nie wissen was Sache ist. Hast Recht, ich kann nicht beweisen, dass die SP übermässig involviert ist. Aber niemand kann das Gegenteil beweisen.
Aber man kann sich ja ausdenken was die Gründe sind warum sich die SP zur Marketing Abteilung von Pfizer und Moderna herabgestuft hat. Aber klar es geht nur um unsere Gesundheit und nicht um Macht und Geld /s.
Wenn es so weiter geht haben wir in der Schweiz ähnliche Zustände wie in Österreich wo das Regime ungeimpften mit drakonischen Bussgeldern und Gefängnisstrafen droht.
Die Vorgehensweise des Bundes ist ein krasser Bruch des Nürnberger Kodex sowie den Menschenrechte:
https://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%BCrnberger_Kodex
https://www.humanrights.ch/de/ipf/grund ... esundheit/
Zudem ist die Vorgehensweise ist undemokratisch, unschweizerisch (was Berset bereits eingeräumt hat). Diese ganze Geschichte muss ein rechtliches Nachspiel haben, wenn wir uns weiterhin als Demokratie bezeichnen wollen. Und das hat nichts mit Meinungen zu tun, sondern mit Fakten.
Freiheit die an Bedingungen geknüpft ist, ist keine Freiheit.
Ich helfe dir ein bisschen bezüglich der Liste. 2019 hat Lobbywatch erarbeitet welche Parlamentarier mit der Pharmalobby verbunden sind.
SVP: 10
FDP: 7
Mitte: 5
BDP: 3
SP: 3
GLP: 1
LDP: 1
Lega:1
Es ist offensichtlich das die rechtsbürgerliche Mehrheit (Links nur deren 3) näher an der Pharmaindustrie ist. Meinst du jetzt im vollen ernst, dass die Pharmaindustrie bei Ihren Mandaten da auf die SP wenn sie beim Lobbyismus bereits fast ausschliesslich auf die rechtsbürgerliche Mehrheit zurückgreift? Das ist dann reichlich naiv. Vorallem wenn man an die Worte des doch meist recht stillen Cueni von 2012 zurückdenkt. Damals übernahm nach vielen Jahren mit Berset ein SP Bundesrat vom Freisinn das Dossiers und die Panik ging direkt los. Aber da darfst du gerne selber weiter recherchieren... ich gebe dir aber die Stichworte Frehner und De Courton, beides SVP Nationalräte.
Zum Schluss aber noch dies. Ein offensichtliche Lüge mit einem "Niemand kann das Gegenteil beweisen" abzutun, ist dann einfach sehr tiefes Trump-Niveau.
Das eine Krisensituation nicht immer mit den Menschenrechten einher geht liegt in der Natur der Sache. Trotzdem kann keine Rede davon sein, dass der Bundesrat diese krass verletzt. Es braucht die gesetzliche Grundlage dafür. Diese kamen 2020 zum Tragen als der Bundesrat, gestützt auf den Art. 7 des Epidemiengesetz die ausserordentliche Lage ausgerufen hat und anschliessend die Covid-19 Verordnung 2 erliess. Darin sind zum Beispiel allfällige Geldstrafen oder Freiheitsstrafen geregelt. In dieser Verordnung ist übrigens auch geregelt, dass die Massnahmen nur so lange andauern dürfen, wie es wirklich nötig ist, um die Verbreitung von Covid zu verhindern. Zurück im Epidemiengesetz regelt der Art. 40 Absatz 3 EpG dass diese Massnahmen regelmässig geprüft werden müssen.
Genau dies hat der Bundesrat und im 2020, wie auch im Frühsommer 2021 nach dem zweiten Lockdown die Massnahmen gelockert und damit die Gesetzeslage absolut erfüllt. Damit hat der Bundesrat demokratisch legitimiert Entscheidungen getroffen.
Denn du darfst nicht vergessen gemäss Artikel 12 des Uno Pakt ist die Schweiz, in dem Fall der Bundesrat, verpflichtet die erforderlichen Massnahmen zur Vorbeugung, Behandlung und Bekämpfung epidemischer Krankheiten zu treffen. Die Gesundheit aller gilt hier als übergeordnetes Recht.
Zu deiner letzten Aussage von wegen wenn wir uns weiterhin als Demokratie sehen wollen, kann ich einmal mehr nur den Kopf schütteln. Alles was gemacht wird jetzt, basiert auf direktdemokratischen Abstimmung. Ja zum Epidemiengesetz, Ja im Juni bei der ersten Covid-Gesetz-Abstimmung und jetzt das zweite Ja... Das zeigt ja gerade, dass selbst in einer ausserordentlichen Situation Referenden ergriffen werden können und wir darüber abstimmen. Eigentlich hat es die Demokratie nur gestärkt. Sicher geschwächt hat es aber den Föderalismus, der sich einmal mehr, als völlig ungeeignet in Krisensituation gezeigt hat.
Langer Rede kurzer Sinn... es ist eben nicht einfach schwarz-weiss. Und auch Freiheit hat Grenzen, weil die grenzenlose Freiheit nicht mal in einer Anarchie funktionieren würde. Auch das ist eine Tatsache. Vergiss einfach eines nicht. Selbst im Präambel der Bundesverfassung steht ganz klar gschrieben: ... gewiss, dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen,
Die Zahlen sind offensichtlich. Unser Gesundheitssystem, dass wirklich gut funktioniert in normalen Zeiten, stösst an seine Grenzen. Und ja, es sind die ungeimpften Personen die dafür die Hauptverantwortung tragen. 20 von 20 Plätze in der IPS in Aarau sind Ungeimpfte und die brauchen die Betten je nach Verlauf 2-4 Wochen die Betten. Dabei besetzen sie ein Bett, dass nicht besetzt werden müsste wenn nicht Ungeimpfte durch Egoismus und Faktenresistenz glänzen würden. Man hat jetzt aber in der ganzen vergangenen Zeit genug (zuviel) Rücksicht auf die laute Minderheit genommen. Das muss jetzt vorbei sei.
THE FUTURE BELONGS TO THOSE, WHO PREPARED FOR IT TODAY.
MALCOLM X
Ich mach mich jetzt mal auf die Suche nach neuen Wörten die ich droppen kann. Muss gleich mal Watson öffnen. Da steht immer so schlaues Zeug, erklärt von Kindern und dazu noch in einer einfachen kindlichen Sprache gehalten dass es sogar ich verstehe.